Repräsentatives Dilemma
Kein Beitrag zur deutschen Einheit – derzeit sind Gemüter gespaltener denn je. Deshalb: eine Leseempfehlung, eine satirische Anwandlung und einer, der die Denke, die nun Auslöser des Ganzen ist, schon lange denkt.
Felix Neumann analysiert auf seinem Blog sehr detailiert, weshalb sich die Wut Vieler nun im Protest gegen Stuttgart 21 entlädt: „Es geht um die Ohnmacht, einem politischen Prozeß ausgeliefert zu sein, der scheinbar nicht zu beeinflussen ist.„ Im Kern plädiert Neumann für eine Novellierung überholter demokratischer Verfahren, die trotz Legitimation der Entscheidungen durch sie – reine Verfahrensgerechtigkeit –, diese Ohnmacht bei Teilen der Bevölkerung entstehen lassen. In der dem Beitrag angeschlossenen Diskussion (ebenfalls eine Leseempfehlung) wird der Status Quo der repräsentativen Demokratie der BRD und der in ihr agierenden Protagonisten diskutiert.
Wenn nicht nur Bahnchef Grube, sondern auch Ministerpräsident Mappus und Innenminister Rech, auf die Umsetzung der demokratisch legitimierten Entscheidungen pochen, ergibt sich im Chemnitzer Kontext folgende Situation:
Man stelle sich einmal vor in Chemnitz wäre mit Wasserwerfern und Reizgas die Umsetzung der Entscheidung eines repräsentativdemokratischen Gremiums (Beschluss-Nr. B- 133/2008 ), das Experimentellen Karree im Komplex an der Reitbahnstraße, gegen anrückende Keilholz'sche und GGG-Bautrupps gesichert worden.
Nicht nur dass hier die CDU und in persona der Kämmer der Stadt die Legitimation nicht anerkannten, schießen nun erneut Chemnitzer Christdemokraten mit sonderbaren Argumenten um sich. (Die Auflösung gibt es hier.)

